Wilders´ Wahlerfolg in den Niederlanden und der wohl kommende von der Präsidentschaftskandidatin der rechtsextremen FPÖ in Österreich, Barbara Rosenkranz, die sich jüngst für die Revision des NS-Verbotsgesetz in Österreich stark macht und mit 20% der Stimmen rechnen kann, können als Erstarken eines anti-europäischen aggressiven Rechtsextremismus verstanden werden.

Die historischen Ursachen und die konkreten Anlässe mögen schwer auf einen Nenner zu bringen sein und weisen je eigene Drehmomente auf, gemeinsam ist ihnen aber als Ursache die Erodierung von Demokratie und Menschenrechte in Europa.

Den so genannten Volksparteien gebricht es an Mut, sich für eine aktive Zivil- und Bürgergesellschaft einzusetzen und lassen auch in diesem Zuge demokratische Institutionen und Medien vor die Hunde gehen. Von Mittel und Personal ausgedünnt, unterlegt mit fadenscheinigen Kompromissen und einer veritablen Wirtschaftskrise im Rücken, lassen den Kampf gegen Rechts schwierig werden. Andererseits geben jüngste Beispiele wie Dresden, wo durch einen entschlossenen Widerstand der Bürger- und Zivilgesellschaft der größte europäische Aufmarsch von Rechtsextremen gewaltfrei verhindert worden ist, Anlass zur Hoffnung.

Die Rechtsextreme in Europa erfährt Aufwind, weil die demokratischen Institutionen schwach und auch feige sind. Ihnen gebricht es an Mut, klare Worte und klare Taten zu setzen. Dafür sind die politischen Entscheidungsträger verantwortlich: Sie haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Zu diesen Hausaufgaben zählt durch eine Wende zur Nachhaltigkeit, Jobs zu schaffen und ihre fast schon dünkelhafte Phobie gegenüber der Zivilgesellschaft abzubauen.