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Donnerstag, 17. Mai 2012 - Eine andere Information ist möglich!
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Ungarn verabschiedet sich von Europa


Berlin (23.1.12): Am Wochenende hat sich Ungarn von der EU verabschiedet: Rund 100.000 Menschen gingen mit rechtsextremen Parolen auf die Straße gegen die EU und gegen Demokratie. Von Christian Neugebauer
Im Orwellschen Neusprech wurde das Motto vor sich hergetragen: Friedensmarsch für Ungarn. Wir sind die Guten.

Nun, die Mehrheit hat den Rechtspopulisten Orban gewählt, er erlässt jene Gesetze, die er angekündigt hat, die zur Demontage der Unabhängigkeit der Justiz, der Notenbank und der Medien führen. Also, so etwas wie die Aufhebung der Gewaltentrennung.


Orban hat angekündigt und geliefert. Vielen Kräften, vor allem den Rechtsextremen (Jobbik), ist es noch immer zu wenig und sie dürften bald auch die stärkste Kraft im Lande darstellen.

Die EU hat Orban einbestellt und der hat die Ausweitung der ungarischen Revolution auf Europa angekündigt. Im übrigen sei Ungarn 1.000 Jahr alt und die EU mal 55 Jahre. Ja, so kann man auch Geschichte missverstehen. Mittlerweile wird alles, was nicht als ungarisch empfunden wird, verfolgt und ermordert: Juden, Roma, Sinti, Homosexuelle und alle, die nicht für ein rechtsextremes Ungarntum sind.

Für die EU bleibt kein anderer Weg als Ungarn den Mantel zu reichen und zur Tür hinaus zu begleiten. Dann braucht sich Ungarn nicht mehr als Kolonie fühlen, wie man auf der Kundgebung in Budapest als Leittransparent lesen konnte. Es ist dann Europa los.

Hingegen bleibt Ungarn in der EU, dann darf sich die EU nicht auf Kompromisse einlassen. Sprich, keine Zahlungen mehr.


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