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Donnerstag, 17. Mai 2012 - Eine andere Information ist möglich!
POLITIK

Anschober forciert Zerschlagung der OÖ-Antiatom-Offensive?


Linz (27.1.11): Seit 1. Jänner 2011 ist der Antiatom-Experte Radko Pavlovec nicht mehr als Antiatom-Beauftragter, sondern nur mehr befristet als Berater für die „OÖ Antiatom-Offensive“ tätig. Die politische Hauptverantwortlichkeit für die „OÖ Antiatom-Offensive“ liegt bei Ressortleiter LR Anschober (Grüne).
„Die Aussagen die LR Anschober gestern im Bezug auf die Fortsetzung der OÖ Antiatom-Offensive und zu Pavlovec tätigte, sind unhaltbar. Nach zwölf Jahren Pavlovec lapidar als nicht teamfähig abtun zu wollen, zeigt wie abgehoben Anschober ist. Fakt ist, so forciert Anschober lediglich die Zerschlagung der „OÖ Antiatom-Offensive“ - der auch wir angehören und lässt diese zu einem völlig unglaubwürdigen „Marionetten-Theater“ verkommen. AKWs verhindern, bzw. eine seriöse, wirkungsvolle Antiatom-Politik machen, kann man so nicht!“, ärgert sich Elvira Pöschko, Obfrau der NGO „Antiatom Szene“ .

Die Auseinandersetzung (s.h. Bericht auf Glocalist > bit.ly/fPCOTC ) ist bereits legendär und außerhalb Österreichs wohl kaum wirklich nachvollziehbar wie es auch nicht nachvollziehbar ist, dass NGOs in Österreich auf Grundlage des Paragraphen gegen Organisierte Kriminalität jahrelang bespitzelt werden. Eine Vorgehensweise, die von NGOs wie amnesty international Österreich scharf kritisiert wird (s.h. Bericht auf Glocalist > bit.ly/hClTD6 ).


Grundproblem ist, dass jene NGOs, die versuchen unabhängig von den sozialpartnerschaftlichen NGOs zu wirken, durch den Staat sehr rasch schikaniert werden. Nur internationale große NGOs können sich dieser austriakischen Knebelung wirksam entziehen wie Greenpeace oder amnesty international.

Erstaunlich ist, dass alle Parteien gerne mitmachen und gerade Parteien, von welchen man es am wenigsten erwartet wie den Grünen, die 2007 durch Knebelverträge versuchten, die Pressefreiheit einzuschränken (s.h. Bericht auf Glocalist > bit.ly/giG5mF ).

"Anschober lässt auf Druck von LH Pühringer und Bundes-ÖVP Pavlovec fallen und zeigt somit wieder einmal seine Umfallerqualitäten.“, meint Rosenauer von „Resistance for Peace“.

Bereits im letzten Maßnahmenpaket der OÖ Antiatom-Offensive gab es nur mehr zwei OÖ Vereine („Antiatom Szene“ und „Anti-Atom-Komitee“), welche Antiatom-Projekte durchführten. Die „Antiatom-Offensive“ erlebt seit der Ressortleitung Anschober, der auf „Konsens um jeden Preis“ setzt, eine Negativentwicklung.

„Unser Vereine sind - wie Pavlovec - bei Anschober wenig beliebt, denn auch für uns gilt, Bevormundung und politischer Druck blitzen bei uns ab. Unser Ziel ist es AKWs zu verhindern und nicht irgendwelche Grünen-Gurus anzubeten. Im Sinne einer glaubwürdigen Antiatom-Politik wäre Anschober gut beraten eigene Machtgelüste hinten anzustellen und für Rahmenbedingungen zu sorgen, damit Pavlovec seine Tätigkeit als Antiatom-Beauftragter ungehindert fortsetzen kann.“, schließen Pöschko und Rosenauer unisono.

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