Die Auseinandersetzung (s.h. Bericht auf Glocalist > bit.ly/fPCOTC ) ist bereits legendär und außerhalb Österreichs wohl kaum wirklich nachvollziehbar wie es auch nicht nachvollziehbar ist, dass NGOs in Österreich auf Grundlage des Paragraphen gegen Organisierte Kriminalität jahrelang bespitzelt werden. Eine Vorgehensweise, die von NGOs wie amnesty international Österreich scharf kritisiert wird (s.h. Bericht auf Glocalist > bit.ly/hClTD6 ).
Grundproblem ist, dass jene NGOs, die versuchen unabhängig von den sozialpartnerschaftlichen NGOs zu wirken, durch den Staat sehr rasch schikaniert werden. Nur internationale große NGOs können sich dieser austriakischen Knebelung wirksam entziehen wie Greenpeace oder amnesty international.
Erstaunlich ist, dass alle Parteien gerne mitmachen und gerade Parteien, von welchen man es am wenigsten erwartet wie den Grünen, die 2007 durch Knebelverträge versuchten, die Pressefreiheit einzuschränken (s.h. Bericht auf Glocalist > bit.ly/giG5mF ).
"Anschober lässt auf Druck von LH Pühringer und Bundes-ÖVP Pavlovec fallen und zeigt somit wieder einmal seine Umfallerqualitäten.“, meint Rosenauer von „Resistance for Peace“.
Bereits im letzten Maßnahmenpaket der OÖ Antiatom-Offensive gab es nur mehr zwei OÖ Vereine („Antiatom Szene“ und „Anti-Atom-Komitee“), welche Antiatom-Projekte durchführten. Die „Antiatom-Offensive“ erlebt seit der Ressortleitung Anschober, der auf „Konsens um jeden Preis“ setzt, eine Negativentwicklung.
„Unser Vereine sind - wie Pavlovec - bei Anschober wenig beliebt, denn auch für uns gilt, Bevormundung und politischer Druck blitzen bei uns ab. Unser Ziel ist es AKWs zu verhindern und nicht irgendwelche Grünen-Gurus anzubeten. Im Sinne einer glaubwürdigen Antiatom-Politik wäre Anschober gut beraten eigene Machtgelüste hinten anzustellen und für Rahmenbedingungen zu sorgen, damit Pavlovec seine Tätigkeit als Antiatom-Beauftragter ungehindert fortsetzen kann.“, schließen Pöschko und Rosenauer unisono.




