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Montag, 21. Mai 2012 - Eine andere Information ist möglich!
POLITIK

Rechtsextremismus: Wir nehmen das nun in die Hand


Berlin (1.12.11): Man wundert sich, was die Behörden aktuell nicht schaffen in der behaupteten Bekämpfung des Rechtsextremismus. Am 3.12. findet ein Auto-Korso gegen die Rechtsextreme statt mit Ziel: NPD-Zentrale in Köpenick. Organisiert wird dies vom Türkischen Gemeinde von Berlin, die auch bittet Brillen, die rechts verdunkelt sind, mitzunehmen.
In der heutigen Ausgabe der taz, sagt Kenan Kolat, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, dass "...wir nun das selbst in die Hand nehmen". Nach einer Mahnwache am 13.11. fährt man nun massiver auf im wahrsten Sinne des Wortes. Am 3.12. wird ein Auto-Korso gegen Rassismus in Berlin stattfinden. Er wird zur NPD-Zentrale in Köpenick (Berlin) führen. Und Anlass gibt es mehr als genug: Die Behörden lassen bundesweit mehr und mehr rechtsextreme Taten zu in den letzten Tagen, ohne ernsthaft einzugreifen: Sieg Heil Rufe im Fußballstadion von Zwickau oder Dortmunder Rechtsextreme verprügeln Türken am Weihnachtsmarkt, um nur zwei Beispiele aus den letzten Tagen zu nennen.

Im Aufruf heißt es: "Die in den vergangenen Wochen ans Tageslicht gekommenen Ereignisse sind der Beweis für den Rassismus in Deutschland. In den vergangenen 20 Jahren sind 180 Menschen von Rassisten ermordet worden. 8 türkeistämmige und ein Grieche wurden durch die bewaffnete rassistische Terorgruppe “Nationalsozialistischer Untergrund” (NSU) ermordet. Behauptet wurde jedoch, dass diese Menschen der Mafia oder den Auseinandersetzungen zwischen Türken und Kurden zum Opfer gefallen seien. Bei den sich über 10 Jahre erstreckenden Ermittlungen wurde jegliche Verbindung zum Rassismus und zur Ausländerfeindlichkeit abgestritten.


Nun jedoch erleben wir eine Flutwelle von Erkenntnissen und Informationen. Warum wurden diese nicht vorher eingeholt, warum wurden sie nicht gesehen? Haben wir es hier nur mit unzureichenden Ermittlungen seitens der Polizei und des Geheimdienstes zu tun? Oder wurden die Ermittlungen der Sicherheitsbehörden Deutschlands durch eine rassistische Mentalität und eine geheime Hand verhindert, oder wurden Rassisten sogar unterstützt.

Die Politik in Deutschland hat die Sicherheitsbehörden auf den Links- und den islamischen Terrorismus fixiert. Gleichzeitig hat sie mit ständigen Integragtionsdebatten an Einwanderer diese auf die Anklagebank gesetzt.

Wir werden deshalb

am Samstag, den 03.12.2011 von 11.00 – 14.00 Uhr

einen antirasistischen AUTOKORSO veranstalten und die Politik mit kritischen Fragen konfrontieren.

Der Autokorso wird beim TBB am U-Bahnhof Möckernbrücke starten, nach Köpenick zur NPD Parteizentrale ziehen. Von der NPD wird der Autokorso zum Bundesinnenministerium nach Moabit fahren und dort eine Zwischenkundgebung durchführen auf der alle Teilnehmer/innen eine auf der rechten Seite verdunkelte Brillen tragen werden. Nach dieser Kundgebung wird der Autokorso zum Bundestag ziehen und dort eine Abschlusskundgebung durchführen.

Unser Ziel ist es, eine Verbindung zwischen der politischen Verantwortung und dem Rassismus herzustellen.

Die NPD ist das Zentrum des organisierten Rassismus und wird auch mit Staatsgeldern finanziert. Wir fordern das Verbot dieser rassistischen Partei. Und wir fragen: Wer steuert wen? Der Staat die rassistische NPD oder die NPD den Staat?
Wir erwarten keine Solidarität. Wir denken, dass antirassistische Arbeit die Aufgabe von allen Menschen ist. Wir möchten Ihre Beteiligung.

Unsere Aktion ist antirassistisch und antinationalistisch. Handzettel und Kundgebungsplakate werden vom TBB zur Verfügung gestellt."

Es steht zu hoffe, dass auch viele andere Organisationen teilnehmen werden und auch Fahrräder sind sicher willkommen wie auch Bürger, die mit der BVG zur NPD-Zentrale kommen, um ein Zeichen zu setzen gegen Rassismus und Antisemitismus.




(Quelle: TBB, taz)

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