Die Fraktionsspitzen der Regierungskoalition im Bundestag haben sich in einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) für drastische Einschnitte bei der Solarförderung ausgesprochen. Das von den Politikern aufgeführte Kostenargument, das in dem Brief im Zusammenhang mit der Forderung nach einer festen Zubaugrenze für Solarstrom in Deutschland angeführt wird, ist jedoch überholt. Durch technischen Fortschritt und Massenfertigung haben sich Kosten und Fördersätze von Solarstrom seit dem Jahr 2007 halbiert. Der Anteil der Solarenergie am deutschen Strom-Mix von derzeit rund drei Prozent lässt sich bis zum Jahr 2020 auf 10 Prozent steigern, ohne dass dadurch der Strompreis merklich angehoben werden müsse, wie Berechnungen von Energie-Experten belegen. Bereits 2012 produzieren Solaranlagen Strom auf dem Preisniveau von Haushaltsstrom-Tarifen, spätestens 2014 auf dem Förderniveau von Offshore-Windkraftanlagen.
„Nur mit einem kraftvollen Ausbau aller Erneuerbaren Energien und deutlich stärkerem Engagement im Bereich Energieeffizienz wird die Energiewende gelingen, lassen sich Atomenergie und fossile Energieträger ersetzen“, betont Carsten Körnig. „Teile der Koalition versuchen gegenwärtig, das Rad zurück zu drehen. Die Bundesregierung muss sich jetzt klar entscheiden, wessen Interessen sie vertritt: die von Teilen der alten Energiewirtschaft oder die Interessen der Bürger“, so Körnig weiter. Alle Umfragen zeigen, dass die überwältigende Mehrheit der deutschen Bevölkerung den Ausbau dieser sauberen und bürgernahen Energieform wünscht. Solarstrom sei ein unverzichtbarer Baustein für den Energiemix der Zukunft, so Körnig. Wer den weiteren Ausbau der Solarenergie in Frage stelle, gefährde damit die Energiewende.
Aufgrund der beachtlichen Kostensenkungen steigen die mit dem Ausbau der Solarenergie verbundenen und auf nahezu alle Stromverbraucher umgelegten Kosten (EEG-Umlage) kaum noch an. Auch bei anhaltendem Zubau neuer Solarstromanlagen mit einer Leistung von jährlich rund 5 Gigawatt wird sich nach Berechnungen der Unternehmensberatungen Roland Berger und Prognos der durch den Ausbau der Solarenergie bedingte Anteil am Verbraucherstrompreis auf der derzeitigen Höhe von rund 2 Cent je Kilowattstunde stabilisieren. Auch gesamtwirtschaftlich zahle sich der Ausbau der Solarenergie aus.
Die Solarstrom-Förderung wird sich binnen weniger Jahre von selbst abschaffen. Nach der erst im Sommer beschlossenen und zum 1. Januar 2012 in Kraft tretenden Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes kann die Förderung von Solarstromanlagen bei starkem Marktwachstum schon jetzt jährlich um bis zu 24 Prozent gesenkt werden.
Eine feste Zubaugrenze oder eine weitere Beschleunigung der Förderabsenkung, wie sie jetzt gefordert wird, ist aus Sicht des Solarverbandes keinesfalls tragbar. Sie würde die Energiewende und eine der wichtigsten Zukunftsbranchen in Gefahr bringen und hätte auch international eine verheerende Signalwirkung.
(Quelle: BSW-Solar)
